1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz AGB) gelten für alle Vertragsabschlüsse zwischen FEUERWASSER (im Folgenden kurz FEUERWASSER) und Verbrauchern sowie Unternehmen (im Folgenden kurz Kunden) hinsichtlich der Waren von FEUERWASSER in der jeweils geltenden Fassung, die im Geschäftslokal aufliegt oder auf der Website www.feuerwasser.co ist.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, welches überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäfte, ohne dass FEUERWASSER nochmals auf sie hinweisen muss. Andere Bedingungen haben keine Gültigkeit und wird diesen somit ausdrücklich widersprochen. Abweichenden, entgegenstehenden, früheren, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen und Regelungen des Vertragspartners muss FEUERWASSER ausdrücklich und schriftlich zustimmen, damit diese im Einzelfall Vertragsbestandteil werden. Insbesondere gelten Vertragserfüllungshandlungen seitens FEUERWASSER nicht als Zustimmung zu etwaigen von gegenständlichen AGB abweichenden Bedingungen. Die AGB haben auch für Folgeaufträge Gültigkeit, und zwar auch dann, wenn diese nicht gesondert mündlich oder schriftlich vereinbart werden.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss
Gegenstand des Vertrages sind der Verkauf von im Onlineshop, über Telefon, über E-Mail oder im physischen Verkauf von FEUERWASSER vertriebenen Waren aller Art.
Alle Angebote und Preisangaben, die auf der Website, auf sozialen Medien oder im physischen Verkauf zu finden sind, sind unverbindlich. Bei Bestellungen im Onlineshop von FEUERWASSER obliegt es dem Kunden, FEUERWASSER ein rechtlich bindendes Angebot zu unterbreiten, sowie gleichzeitig durch Auswahl des entsprechenden und ausgewiesenen Feldes zu bestätigen, dass dieser die AGB von FEUERWASSER gelesen hat und sich mit diesen einverstanden erklärt.
Die Bestellbestätigung, die dem Kunden per E-Mail automationsunterstützt übermittelt wird, stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern dient ausschließlich der Bestätigung des Angebotseingangs bei FEUERWASSER.
Die Vertragsannahme erfolgt durch FEUERWASSER schriftlich oder durch das Absenden der Waren an den Kunden. In Folge der Bestellung erhält der Kunde eine Versandbestätigung.
Kann FEUERWASSER die Bestellung des Kunden nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist, so wird FEUERWASSER dies dem Kunden sofort nach Bekanntwerden dieses Sachverhalts mitteilen. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden umgehend rückerstattet.
Annäherungen von Kunden im physischen Verkauf, sowie über Telefon oder E-Mail stellen keine Angebote im Rechtssinn dar, sondern sind lediglich Interessensbekunden an den Leistungen von FEUERWASSER. Diesfalls behält sich FEUERWASSER die Legung eines Angebotes ausdrücklich vor, welches dem Kunden in der Folge unter Anschluss bzw. Beilage der AGB von FEUERWASSER ausgefolgt wird, sodass dieser über die Annahme des Angebotes von FEUERWASSER entscheiden kann.
Erteilte Aufträge können von FEUERWASSER innerhalb von acht Tagen ab Auftragserteilung grundlos storniert werden.
Vertragsabschlüsse erfolgen ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache.
3. Preise
Alle von FEUERWASSER genannten Preise sind inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Alle von FEUERWASSER gegenüber Unternehmern genannten Preise, mit Ausnahme des Online-Shops, sind exkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen, sofern nicht explizit anderes ausgewiesen ist. Auf der Website angeführte Preise sind stets inkl. USt zu verstehen. Alle genannten Preise sind in EURO zu verstehen, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist.
FEUERWASSER ist zu Preisanpassungen berechtigt, sollten sich während der Vertragslaufzeit für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Materialien, Fremdarbeiten, Finanzierung, etc. nach oben oder nach unten verändern. Die von FEUERWASSER angebotenen Preise sind stets variabel. Die Erhöhung oder Verringerung des Warenkaufpreises orientiert sich an der Veränderung des Großhandelspreisindex sowie Tariflohnindex. Ausgangsbasis ist stets der bei Vertragsabschluss für diesen Monat veröffentlichte Indexwert.
Mit Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.
Rabatt- und Gutscheincodes können nicht nachträglich auf Bestellungen angerechnet werden und auch nicht miteinander kombiniert werden.
4. Zahlungsmodalitäten
Rechnungen sind sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig; das Zahlungsziel beträgt sieben Tage.
Der Kunde hat den geschuldeten Betrag so fristgerecht auf das Konto von FEUERWASSER bei der Steiermärkischen Sparkasse Deutschlandsberg zu überweisen:
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IBAN: AT55 2081 5000 4410 0196
BIC: STSPAT2GXXX
Bei Verträgen zwischen FEUERWASSER und Unternehmern können abweichende Fälligkeiten und Zahlungsfristen individuell vereinbart werden.
Als Zahlungsmittel im Onlineshop werden ausschließlich die dort ausgewiesenen Zahlungsmethoden akzeptiert und ist der gesamte Kaufpreis sogleich fällig und zu entrichten.
Beim Kauf eines Hauptproduktes bzw. Wert der Rechnung über 2.500,- EUR bietet FEUERWASSER folgende Teilzahlungsmöglichkeit: 50 % Vorauskassa und 50 % innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware.
Im Rahmen des physischen Verkaufs ist das Zahlungsmittel individuell zu vereinbaren, wobei die Währung stets EURO ist. Wird kein besonderes Zahlungsmittel vereinbart, so ist der Kaufpreis mittels Überweisung zu bezahlen.
Hinsichtlich Verträge zwischen FEUERWASSER und Unternehmern kann das Zahlungsmittel stets auch individuell vereinbart werden.
Bei Zahlungsverzug ist FEUERWASSER berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. zu verrechnen; hierdurch werden darüberhinausgehende Ansprüche (insbesondere der Ersatz von Betreibungskosten) nicht berührt. Der Kunde haftet – auch im Falle des unverschuldeten Zahlungsverzuges – für FEUERWASSER entstehende Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig waren und angemessen sind.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist (bei Teilrechnungen mit auch nur einer Rechnung) verfallen gewährte Vergütungen (Nachlässe, Rabatte, Abschläge, Skonti u.a.) und werden der Rechnung zugerechnet.
Tritt der Kunde vom Vertrag ungerechtfertigt zurück, so schuldet dieser eine Pönale von 30 % des Kaufpreises; die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadenersatzes bleibt davon unberührt. Dasselbe gilt für den Fall des rechtmäßigen Vertragsrücktrittes durch FEUERWASSER.
5. Lieferung, Überlassung
Wird die Lieferung der Waren vereinbart, so erfolgt die Lieferung, sofern nichts anderes vereinbart ist, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse und nur bis zur Bordsteinkante.
Der Versand der vom Kunden bestellten Ware erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises; im Falle einer Teilzahlung erfolgt der Versand erst nach Begleichung der geschuldeten Anzahlung.
FEUERWASSER haftet nicht für inkorrekte Angaben von Daten jeglicher Art im Zuge der Vereinbarung der Lieferung, wie insbesondere falsche Lieferadressen und dadurch verursachte Verspätungen oder Schäden. Sendet das Transportunternehmen die Ware an FEUERWASSER zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Das gilt nicht, wenn die mangelnde Zustellung auf Umstände zurückzuführen ist, die der Kunde nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme verhindert war, es sei denn die Leistung wurde durch FEUERWASSER angemessene Zeit zuvor angekündigt.
Alle Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich.
Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, wie z. B. Naturkatastrophen, Streiks oder sonstiger, von FEUERWASSER nicht zu vertretender Umstände, ist FEUERWASSER berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Lieferungen ins europäische Ausland sind möglich, jedoch hat der Käufer dabei - insbesondere bei Lieferungen in ein Nicht-EWR-Land - alle Im- und Exportspesen inklusive allfälliger Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen. Ausgenommen davon sind Lieferungen in die Schweiz, hier sind diese im Warenkaufpreis enthalten.
Verweigert der Kunde die Annahme, so ist FEUERWASSER von allen weiteren Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten sowie Schadenersatz für den Annahmeverzug zu verlangen. Lagergebühren betragen € 18,90 pro angefangenem Kalendertag.
FEUERWASSER liefert kostenlos. Ein bestimmter Liefertermin wird nicht zugesagt. Lieferungen an schwer zugängliche Häuser oder mit besonderen Lieferbedingungen können zusätzliche Kosten verursachen.
Die Auslieferung der Ware erfolgt ab unserem Produktionssitz in Garanaser Straße 6, 8541 Bad Schwanberg, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
6. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständigen Bezahlung im Eigentum von FEUERWASSER.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann seitens des Kunden nur ausgeübt werden, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Im B2B-Bereich gilt: FEUERWASSER behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.
Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn FEUERWASSER diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und FEUERWASSER der Veräußerung zustimmt. Im Falle der Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an FEUERWASSER abgetreten und FEUERWASSER ist jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen.
Der Kunde trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, Verlustes oder Verschlechterung.
7. Gewährleistung und Haftungsausschluss
FEUERWASSER leistet keine Gewähr dafür, dass die auf der Website veröffentlichten Fotos ident sind mit den gelieferten Waren.
Wird die Zustellung der Waren vereinbart und werden diese beim Transport beschädigt, so trifft den Kunden die Obliegenheit, dies umgehend – spätestens innerhalb von drei Tagen ab Warenübernahme – schriftlich beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt mit FEUERWASSER aufzunehmen.
Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern FEUERWASSER nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich handelt. Davon unberührt bleiben Schäden an Personen. Gegenüber unternehmerischen Kunden haftet FEUERWASSER lediglich für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden und niemals für entgangenen Gewinn.
Weitere Bestimmungen zu Gewährleistung, B2B-Fristen und Regress sind analog einzufügen.
8. Widerruf/Rücktrittsrecht
Der Verbraucherkunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag, der im Fernabsatzwege oder außerhalb des Geschäftsraumes von FEUERWASSER iSd FAGG geschlossen wurde, zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und wird gerechnet ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Verbraucher mittels einer eindeutigen, aber formlosen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, FEUERWASSER mitzuteilen. Hierfür kann (muss aber nicht) das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Der Widerruf ist zu adressieren an:
FEUERWASSER, Inhaber Martin Auer
Garanaser Straße 6
8541 Bad Schwanberg
Email: info@feuerwasser.co
Bei einem Rücktritt vom Vertrag hat FEUERWASSER die vom Kunden geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten binnen 14 Tagen auf das vom Kunden angeführte Konto rückzuerstatten und hat der Kunde die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs, zurückzustellen. Die Rückzahlung kann von FEUERWASSER so lange verweigert werden, bis die Waren zurückerhalten wurden.
Die Waren sind an folgende Adresse rückzuübermitteln:
-
FEUERWASSER, Inhaber Martin Auer
Garanaser Straße 6
8541 Bad Schwanberg
Die für die Rücksendung entstandenen Kosten hat der Kunde selbst zu tragen.
Ein Rücktritt vom Vertrag ist insbesondere ausgeschlossen für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese nach der Lieferung entsiegelt werden.
Ein allfälliger Wertersatz für eine Wertminderung der Ware ist – entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zum Widerrufsrecht – zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
9. 60-Tage-Zufriedenheitsgarantie
Unabhängig vom gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsrecht gemäß FAGG wird seitens FEUERWASSER eine freiwillige 60-Tage-Zufriedenheitsgarantie eingeräumt. Innerhalb von 60 Tagen ab Erhalt der Ware kann die Ware unter denselben Voraussetzungen und Rückgabebedingungen wie beim gesetzlichen Widerrufsrecht zurückgegeben werden.
Für Rücksendungen im Rahmen der 60-Tage-Zufriedenheitsgarantie gelten daher die gleichen Bestimmungen, Abläufe und Anforderungen wie für den gesetzlichen Widerruf (insbesondere hinsichtlich Rücksendung, Erstattung und eines allfälligen Wertersatzes für eine Wertminderung der Ware).
Nach Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist genügt zur Inanspruchnahme der 60-Tage-Zufriedenheitsgarantie eine kurze schriftliche Mitteilung (z. B. per E-Mail).
10. Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
Daten können auf Grund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Weitere Hinweise zur Speicherung, Verarbeitung und Änderungsmitteilung personenbezogener Daten werden analog eingefügt.
11. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von FEUERWASSER. Vertragssprache ist Deutsch. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts anwendbar.
Für Nicht-Verbrauchergeschäfte ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von FEUERWASSER örtlich zuständig.
12. Information außergerichtliche Streitbeilegung
Verbraucher können über die Plattform für außergerichtliche Online-Streitbeilegung für Streitigkeiten, die sich aus Online-Rechtsgeschäften ergeben, ein Schlichtungsverfahren durchführen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
13. Schlussbestimmungen, Geistiges Eigentum
Sämtliche rechtsgeschäftlichen Erklärungen, Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Skizzen, Pläne, Kostenvoranschläge usw. bleiben das geistige Eigentum von FEUERWASSER. Jede Verwendung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von FEUERWASSER.
Für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommen.
14. Widerrufsformular
Wenn Sie den Kaufvertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück:
Feuerwasser
Inhaber Martin Auer
+43 677 634 352 75
Garanaser Straße 6
8541 Bad Schwanberg
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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Bestellt am: ________________________________
Erhalten am: ________________________________
Name des Kunden/der Kundin: ________________________________
Anschrift des Kunden/der Kundin: ________________________________
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Unterschrift des Kunden/der Kundin: ________________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: ________________________________
Information zur Zurücksendung:
Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und Verpackungsbestandteilen zurückgeschickt werden. Bitte verwenden Sie, falls die Originalverpackung nicht mehr zur Verfügung steht, eine schützende Verpackung, um ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu gewährleisten. Beschädigungen und Verunreinigungen sollten vermieden werden. Nicht paketversandfähige Waren werden im Falle eines gerechtfertigten Widerrufs durch Feuerwasser oder einem Speditionspartner abgeholt. Im Falle einer Abholung sind die Waren transportsicher zu verpacken. Dies bedeutet, der Anlieferungszustand der Ware ist wiederherzustellen und die abholbereite Ware ist bis zum Zeitpunkt der Abholung sachgemäß trocken zu lagern. Die Kosten der Rücksendung sowie die Kosten für Schäden an der Ware, welche auf unsachgemäße Lagerung vor der Abholung zurückzuführen sind, sowie Transportschäden, welche bei der Rückholung aufgrund unsachgemäßer Verpackung entstehen, sind von dem Kunden/der Kundin zu tragen.
